OLG Stuttgart: Primäre Darlegungslast beim ehebedingten Nachteil


FamFR 2012, 59 Anm. zu OLG Stuttgart: Primäre Darlegungslast beim ehebedingten Nachteil Wenn Sie keinen Beck-Online Zugang haben, wird dieser Link nicht funktionieren! Entscheidungsbesprechung von Beatrix Ruetten zum Urteil v. 18.10.2011 - 17 UF 88/11 Tenor: 1.Konnte der Unterhaltsberechtigte seinen Unterhalt (teilweise) durch eine angemessene Erwerbstätigkeit nachhaltig sichern (§ BGB § 1573 BGB § 1573 … OLG Stuttgart: Primäre Darlegungslast beim ehebedingten Nachteil weiterlesen

Achtung: Steuerklassenwechsel im Jahr nach Trennung – Auswirkungen auf den Unterhalt


Ehegatten können die gemeinsame steuerliche Veranlagung wählen. Die Wahl der Veranlagung gilt immer für das gesamte Kalenderjahr. Aus diesem Grund heiraten viele noch kurz vor Jahresende - so können sie rückwirkend für das gesamte vergangene Jahr die gemeinsame steuerliche Veranlagung wählen und durch das Ehegattensplitting Steuern sparen. Trennt man sich, gilt dasselbe. Lebte man mit … Achtung: Steuerklassenwechsel im Jahr nach Trennung – Auswirkungen auf den Unterhalt weiterlesen

Unterhaltsberechnung – schnell, kompetent, nachvollziehbar


Besonderes Angebot: Unterhaltsberechnungen - schnell und kompetent! Sie benötigen schnell eine fundierte Unterhaltsberechnung z.B. um aufgrund von Einkommensveränderungen bei Ihnen die Auswirkungen auf Kindes- und Ehegattenunterhalt prüfen zu lassen um prüfen zu können, ob Sie beim Kindesunterhalt in eine andere Tabellenstufe fallen um eventuelle fiktive Einkünfte des Ehegatten berücksichtigen zu können um Wohnwertvorteile aufgrund Wohnens … Unterhaltsberechnung – schnell, kompetent, nachvollziehbar weiterlesen

OLG München: Aufnahme eines Studiums nach abgeschlossener Lehre bei gesteigerter Erwerbsobliegenheit


FamFR 2011, 510 Anm. zu OLG München: Aufnahme eines Studiums nach abgeschlossener Lehre bei gesteigerter Erwerbsobliegenheit Wenn Sie keinen Beck-Online Zugang haben, wird dieser Link nicht funktionieren! Entscheidungsbesprechung von Beatrix Ruetten zum Beschluss v. 28.09.2011 - 12 UF 129/11 Tenor: Im Falle einer gesteigerten Erwerbsobliegenheit kann der Vater eines Kindes sich nicht darauf berufen, ein … OLG München: Aufnahme eines Studiums nach abgeschlossener Lehre bei gesteigerter Erwerbsobliegenheit weiterlesen

Unterhalt: Selbstbehalt des Unterhaltspflichtigen erhöht – Änderung ab 1.1.2016


Die Düsseldorfer Tabelle wurde zum 1.1.2016 neu  gefasst. Ab dem 1.1.2016 gelten neue Sätze für den Selbstbehalt des Unterhaltspflichtigen. Die Sätze wurden durchweg um rund 50 Euro erhöht. Damit verbleibt dem Unterhaltspflichtigem am Ende mehr! Selbstbehalt gegenüber minderjährigem Kind: 1.080 Euro statt 1.000 Euro Selbstbehalt gegenüber minderjährigem Kind nicht Erwerbstätiger: 880 Euro statt 800 Euro Selbstbehalt gegenüber … Unterhalt: Selbstbehalt des Unterhaltspflichtigen erhöht – Änderung ab 1.1.2016 weiterlesen

Verzicht auf Recht aus einem Unterhaltstitel


Bei Änderung des Unterhalts, z.B. aufgrund gemeinsamer Barunterhaltsverpflichtung der Eltern bei Volljährigkeit des Kindes, wird häufig vom Unterhaltspflichtigen verlangt, dass der Unterhaltsberechtigte auf seine Recht aus einem bestehenden Titel (Jugendamtsurkunde, Unterhaltsbeschluss, Notarsurkunde) verzichtet. Hierbei ist Vorsicht geboten: 1. Ab welchem Zeitpunkt wird auf die Rechte verzichtet? Wird vom Unterhaltsberechtigten erklärt "Ich verzichte auf meine Rechte … Verzicht auf Recht aus einem Unterhaltstitel weiterlesen

Focus Money: Steuerkniffe, Ehevertrag, Gütertrennung: Schuldenfalle Ehe: So vermeiden Paare das Finanzfiasko nach der Heirat – Steuern – FOCUS Online – Nachrichten


Eine schöne Zusammenstellung von 14 Irrtümern und Weisheiten zum Thema Eheschließung, Erbrecht, Scheidung.  Steuerkniffe, Ehevertrag, Gütertrennung: Schuldenfalle Ehe: So vermeiden Paare das Finanzfiasko nach der Heirat - Steuern - FOCUS Online - Nachrichten.

Unterhaltsverpflichtung, weil Ehegatten nicht ausreichend in die Rente eingezahlt hat


 Das OLG Saarbrücken entschied im Juli über einen Unterhaltsstreit.  Die Ehefrau hatte während der Ehe kaum gearbeitet und daher kaum Beiträge in die Rentenversicherung eingezahlt. Sie wurde krank. Die Rentenversicherung verweigerte die Erwerbsminderungs-Rente, da die Mindesteinzahlungen der Pflichtbeiträge in die Versicherung nicht vorlagen. Die Ehefrau hatte somit keine eigenen Einkünfte und begehrte Unterhalt. Obwohl ein … Unterhaltsverpflichtung, weil Ehegatten nicht ausreichend in die Rente eingezahlt hat weiterlesen

Neben Unterhalt müssen Studiengebühren von den Eltern gezahlt werden


Das OLG Düsseldorf hat am 30.5.2012 entschieden (AZ II-3 UF 97/12), dass Studiengebühren als Mehrbedarf zu bewerten sind. Diese sind von den Eltern zum Regelunterhalt (670 Euro abzüglich Kindergeld) zusätzlich  zu zahlen. Dies gilt jedoch (entgegen der Entscheidung des OLG Koblenz vom 23.12.2008 - AZ 11 UF 519/08) nicht für Semesterbeiträge. Diese umfassen das Semesterticket, … Neben Unterhalt müssen Studiengebühren von den Eltern gezahlt werden weiterlesen

Ehegatten-Unterhalt: 950 Euro kann jeder verdienen


Das OLG Hamm entschied im Rahmen eines Unterhaltsprozesses. Zu klären war, ob der unterhaltsberechtigten Ehefrau fiktive Einkünfte zuzurechnen seien, obwohl sie keine Einkünfte aus Erwerbstätigkeit hatte. Die Ehefrau selbst hat sich zwar beworben, wohl aber mit dem Ziel, keinen Erfolg zu haben, denn die Bewerbungen waren durchzogen mit Fehlern. Das Gericht rechnete der Frau fiktives … Ehegatten-Unterhalt: 950 Euro kann jeder verdienen weiterlesen